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Nutzungsbedingungen www.dein-job-magnet.de

Die J. Mergelsberg GmbH & Co. KG (im Folgenden „MERGELSBERG“) betreibt das Portal „Dein-Job-Magnet“ (im Folgenden das „Portal“). Über dieses Portal können Nutzer1 als Stellensuchende oder als Arbeitgeber individuelle Profile erstellen, um bei Stellen- bzw. Bewerbersuchen gefunden zu werden und selbst welche durchzuführen. Für Zwecke der Nutzung des Portals und seiner Angebote gelten die vorliegenden Nutzungsbedingungen.

  1. Registrierung, Nutzungsvertrag

    1.1. Mit dem Anlegen des Nutzeraccounts registriert sich der Nutzer als Nutzer des Portals von MERGELSBERG. Damit kommt eine Nutzungsvereinbarung für das Portal zwischen MERGELSBERG und dem Nutzer unter Anwendung der vorliegenden Nutzungsbedingungen auf unbestimmte Zeit zustande. Die vom Nutzer in seinem Nutzeraccount angegebenen Daten werden ausschließlich zur Durchführung der vorliegenden Nutzungsvereinbarung und unter dieser geschlossener Einzelverträge (Ziffer 2.) genutzt, sofern der Nutzer nicht explizit einer weitergehenden Nutzung zugestimmt hat.

    1.2. Der Nutzer kann seinen Account jederzeit mit Wirkung für die Zukunft löschen, indem er in seinem Profil die Funktion „Account löschen“ ausführt oder eine entsprechende Nachricht an die Kontaktdaten unter https://dein-job-magnet.de/impressum sendet. In diesem Fall wird der Account für die aktive Nutzung gesperrt und die Account-Daten werden nur noch im Rahmen der gesetzlichen Aufbewahrungspflichten gespeichert, soweit sie nicht zur Erfüllung bzw. Durchsetzung von vertraglichen Ansprüchen der Parteien aus Einzelverträgen nach Ziffer 2. benötigt werden.

    1.3. Sofern Dritte gegenüber MERGELSBERG geltend machen, dass der Inhalt eines Nutzerprofils die Rechte des Dritten (insb. Urheberrechte) verletzt, ist MERGELSBERG berechtigt, das Nutzerprofil bis zur Klärung der Vorwürfe zu sperren.

    1.4. MERGELSBERG ist berechtigt, das Portal jederzeit mit einer Ankündigungsfrist von 4 Wochen zu schließen und die Nutzungsverträge mit den Nutzern durch Mitteilung an diese in Textform zu beenden. In diesem Fall gilt für die Datenverarbeitung Ziffer 1.2 entsprechend.

    1.5. Die Registrierung und das Halten eines Nutzeraccounts sind kostenlos. Für den Erwerb der im Portal angebotenen Leistungen gelten die dort benannten Preise.

    1.6. Der Nutzer ist verpflichtet, seine Accountdaten, insbesondere das von ihm festgelegte Passwort zum Login im Portal, streng vertraulich zu behandeln und Dritten nicht zugänglich zu machen. Eine Nutzung der Accountdaten durch Dritte ist untersagt. Im Falle eines Verstoßes durch den Nutzer ist MERGELSBERG berechtigt, die Nutzungsvereinbarung mit dem Nutzer mit sofortiger Wirkung zu kündigen. In diesem Fall enden alle bis dahin vom Nutzer erworbenen Nutzungsrechte ersatzlos mit sofortiger Wirkung.

  2. Erwerbsvorgänge im Portal

    MERGELSBERG bietet in seinem Portal nur für Unternehmen die Buchung kostenpflichtiger Profile mit erweiterten Funktionen und zusätzlichen Präsentationsfeatures an. Der Erwerb von Leistungen im Portal ist nur möglich, wenn im Nutzeraccount gültige Zahlungsinformationen (insb. Rechnungsanschrift) hinterlegt sind.

    2.1. Indem der Nutzer im Portal die von ihm gewünschten Leistungen von MERGELSBERG durch Klick auf den Button „kostenpflichtig bestellen“ bucht, gibt er ein verbindliches Angebot zum Erwerb der gewünschten Leistung zu dem im Portal angegebenen Preis ab. Nach Abgabe dieses Angebots erhält der Nutzer an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse eine Bestellbestätigung. Damit ist der Vertrag verbindlich zustande gekommen.

    2.2. Der geschuldete Preis ist 14 Tage nach Rechnungsstellung fällig. Kommt der Nutzer in Zahlungsverzug, ist MERGELSBERG berechtigt, Verzugszinsen i.H.v. 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der EZB (§ 247 Abs. 1, § 288 Abs. 1 BGB) p.a. zu fordern. Wenn MERGELSBERG einen höheren Verzugsschaden nachweist, kann dieser geltend gemacht werden. In gleicher Weise ist der Nutzer berechtigt, den Nachweis zu führen, dass ein Schaden überhaupt nicht entstanden oder wesentlich niedriger ist, als von MERGELSBERG geltend gemacht. Die Bezahlung erfolgt nach Rechnungstellung durch Überweisung des Nutzers an MERGELSBERG. MERGELSBERG behält sich vor, weitere Zahlungsmethoden freizugeben.

    2.3. Der Nutzer kann nur mit rechtskräftig festgestellten oder von MERGELSBERG in Textform anerkannten Ansprüchen aufrechnen. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Nutzer nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

  3. Geschuldete Leistungen

    Der Unternehmensnutzer erhält nach Vertragsschluss für den gebuchten Zeitraum für sein Profil die im gebuchten Paket beschriebenen Zusatzfunktionen freigeschaltet. Er hat damit mehr Möglichkeiten, sein Profil auszugestalten, außerdem hat er erweiterte Kommunikationsmöglichkeiten im Portal.

  4. Obliegenheiten des Nutzers

    Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Erstellung seines Profils gewerbliche Schutzrechte Dritter zu achten und zugunsten Dritter geschützte Elemente (z.B. Fotos, Markenlogos) nur nach vorheriger Zustimmung des Berechtigten zu dieser Nutzung zu verwenden. Sollte MERGELSBERG von Dritten wegen (angeblicher) Rechtsverstöße in Inhalten des Profils in Anspruch genommen werden, stellt der Nutzer MERGELSBERG von allen hieraus entstehenden Kosten auf erstes Anfordern frei.

    In der Kommunikation mit anderen Nutzern des Portals ist stets auf einen höflichen Umgangston zu achten. Gravierende Verstöße hiergegen können zu einer temporären oder dauerhaften Sperrung des Profils führen.

  5. Haftung

    5.1. MERGELSBERG übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit der von anderen Nutzern (Interessenten und Unternehmen) mitgeteilten Informationen sowie deren Verwertbarkeit für private oder geschäftliche Zwecke. MERGELSBERG haftet nicht für die Folgen beruflicher bzw. geschäftlicher Entscheidungen, die auf der Grundlage dieser Informationen getroffen werden.

    5.2. MERGELSBERG übernimmt keine Gewähr für die ständige Erreichbarkeit und technische Funktionsfähigkeit des Portals, auch wenn sich MERGELSBERG selbstverständlich um die bestmögliche technische Funktion bemüht.

    5.3. Bei der Verletzung von Leib, Leben oder Gesundheit, dem Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft, der Verletzung einer Garantie, bei arglistiger Täuschung oder in Produkthaftungsfällen haftet MERGELSBERG unbeschränkt. Im Übrigen ist die Haftung von MERGELSBERG in Fällen leichter Fahrlässigkeit auf die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beschränkt („wesentliche Vertragspflichten“ sind solche, die zur Erfüllung der vertraglich zugesagten Leistungen erforderlich sind und auf deren Erfüllung die Parteien daher regelmäßig vertrauen dürfen); die Haftung ist in diesen Fällen auf typische vorhersehbare Schäden begrenzt.

  6. Sonstiges

    Für das Vertragsverhältnis zwischen MERGELSBERG und dem Nutzer ist deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar.

    Erfüllungsort und – soweit rechtlich zulässig - Gerichtsstand ist Borken.

    J. Mergelsberg GmbH & Co. KG

    Stand: 18.06.2024

    1 Begriff „Nutzer“ wird aus Gründen der besseren Lesbarkeit generisch verwendet und umfasst Nutzende aller Geschlechter und sexuellen Orientierungen.